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Giebel des Rathauses in Wolfach
06.05.2021

MdB Thorsten Frei zu Besuch in Wolfach

Bürgermeister Thomas Geppert freute sich, dass der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion des Bundestages, Herr MdB Thorsten Frei, am 30. April 2021 trotz der anhaltenden Pandemie die Stadt Wolfach besuchte. Neben MdB und Stadträtin Kordula Kovac nahmen weitere Damen und Herren des Gemeinderats sowie Bedienstete der Stadtverwaltung teil.

Gruppenbild Besuch Frei Der Systemadministrator ©

Vertreterinnen und Vertreter des Gemeinderates diskutierten mit MdB Thorsten Frei (CDU) (v.l. Henning Hermes, Jürgen Schorn, Anja Kopp, MdB Kordula Kovac, Helmut Schneider, Bürgermeister Thomas Geppert, MdB Thorsten Frei, Ulrich Wiedmaier, Peter Ludwig)

Bürgermeister Geppert war es ein großes Anliegen, dem Bundestagsabgeordneten für die finanziellen Hilfen des Bundes an die Kommunen zu danken. Diese seien, so Bürgermeister Geppert, existentiell als Ersatz für die Gewerbesteuerausfälle, die durch die Pandemie entstehen.

Die wichtigsten Themen des politischen Austausches waren die aktuelle Änderung des aktuellen Infektionsschutzgesetzes, die pandemiebedingten Einschränkungen für die Bürgerinnen und Bürger sowie den Einzelhandel, die Gewerbetreibenden und die Beherbergungsbetriebe, darüber hinaus die steigende Staatsverschuldung, die Digitalisierung der Schulen und die damit verbundenen Personalherausforderungen. Des Weiteren wurden der schleppend verlaufende Breitbandausbau sowie der Bevölkerungs- und Katastrophenschutz thematisiert, der zukünftig wieder an Bedeutung gewinnen sollte. Zum Ende der Diskussion wurde das Problem fehlender Rohstoffe für die Bauwirtschaft angesprochen. Auch die Pandemiemüdigkeit der Bevölkerung und der Vertrauensverlust in die deutsche Demokratie kamen zur Sprache.

MdB Frei zeigte breites Verständnis für die Äußerungen und Argumente der Anwesenden. Er erinnerte daran, dass durch die großen Steuereinnahmen der letzten zehn Jahre die Verschuldung von 81% auf 59% des Bruttoinlandproduktes gesenkt werden konnte, was eine gute Grundlage für die Finanzhilfen sei. Er hofft, dass die Wirtschaft stark bleibe; zumindest sei der pandemiebedingte Einbruch der Wirtschaft bislang nicht so stark gewesen wie befürchtet. Ein Ziel der Regierung sei deshalb, die vorhandenen Strukturen zu erhalten, Investitionen in die Zukunft zu tätigen und innerhalb der nächsten 20 Jahre die coronabedingten Kredite zurückzuzahlen. In Bezug auf die Schulen erklärte er, dass aufgrund der Föderalismusreform der Bund nicht in die Landesaufgaben einwirken dürfe. Er riet deshalb den Schulen, sich langfristig gut zu überlegen, was vor Ort wirklich nötig sei. Zum Thema Breitbandausbau bescheinigte MdB Frei der Stadt Wolfach, dass sie sich als eine der ersten Ortenau-Kommunen seines Wahlkreises auf den Weg gemacht hätte. Allerdings lag der Schwerpunkt der Förderung bislang im Schwarzwald-Baar-Kreis. Trotzdem hofft er, dass man auch hier bald einen gehörigen Schritt weiterkommen würde.
Er bekräftigte, oberstes Ziel der Regierung sei, die Inzidenz weiter einzuschränken. Genau aus diesem Grund wurde die Bundesnotbremse nach sehr schwierigen Diskussionen beschlossen. Seine größte Hoffnung galt dem jetzt verstärkten Impfangebot. Seiner Prognose nach könnten bis zum 30.06.2021 so viele geimpft sein, dass Deutschland die Pandemie in den Griff bekommen könnte und die Geimpften und die Genesenen so ihre Grundrechte zurückerhalten könnten. Er appellierte aber auch gleichzeitig daran, dass die Gesetze nur dann wirken würden, wenn sie von den Bürgerinnen und Bürgern mitgetragen werden. Er bat um Verständnis für die Problematik der Politik, den schmalen Grat zwischen epidemiologischer Wirksamkeit und der Akzeptanz der Maßnahmen in der Bevölkerung zu finden.
In Bezug auf eine kritische Anregung aus dem Kreis des Gemeinderates der Anwesenden war MdB Thorsten Frei allerdings überzeugt, dass sich der Parlamentarismus in der Pandemie bewiesen habe. Trotzdem versuche die Politik aus den Problemen und Schwachstellen der Pandemiebewältigung einen Nutzen zu ziehen, denn, so MdB Frei, „es wäre das Schlimmste, wenn wir Nichts aus der Pandemie lernen würden!“

Jahresbuch Besuch Frei Der Systemadministrator ©

MdB Thorsten Frei und MdB Kordula Kovac trugen sich in das Jahrbuch der Stadt Wolfach ein.

Nach dem fast zweistündigen Gespräch besichtigte MdB Frei zusammen mit Bürgermeister Thomas Geppert und einigen Damen und Herren des Gemeinderats die Wolfacher Firma Hartstahl Echle GmbH. Geschäftsführer Lothar Echle schilderte mit großer Begeisterung den Werdegang seiner Firma und die einzelnen Produktionsabläufe. MdB Frei bedankte sich herzlich bei Geschäftsführer Lothar Echle für die spannenden Ausführungen über die zukunftsträchtige Arbeit der Firma Echle Hartstahl GmbH.

Besuch Frei-Echle Der Systemadministrator ©

v. l. MdB Thorsten Frei, Bürgermeister Thomas Geppert, Geschäftsführer Lothar Echle, MdB Kordula Kovac bei der Besichtigung der Firma Hartstahl Echle GmbH